Ein guter grenzüberschreitender regionaler Zugverkehr zwischen Deutschland und Frankreich ist für Rheinland-Pfalz von enormer Bedeutung. Eine von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie Vertretern der Région Grand Est und Vertretern aus dem Saarland und Baden-Württemberg am 24. Januar 2020 unterzeichnete Vereinbarung soll einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung des Schienenverkehrs in der Grenzregion leisten. Das von zahlreichen Akteuren der Partnerländer gemeinschaftlich vorangetriebene Projekt besteht aus einer Reihe komplexer Maßnahmen, wie etwa der gemeinsamen Entwicklung eines den Standards beider Länder genügenden Schienenfahrzeugs. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Welchen Inhalt hat die jüngst unterzeichnete Vereinbarung?

2. Wie bewertet die Landesregierung die bisher in diesem Kontext unternommenen Maßnahmen zur Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Frankreich?

3. Welche Details zur konkreten Ausgestaltung der Verkehre sind bekannt und wie sollen diese sich perspektivisch weiterentwickeln?

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