Sehr geehrter Herr Abgeordneter Teuber,

für Ihre Schreiben, in denen Sie Nachfragen zum militärischen Flugbetrieb stellen, danke ich Ihnen.

Der darin von Ihnen konkret beanstandete Flugbetrieb wurde mit folgenden Ergebnissen untersucht:

Im Rahmen des Übungsflugbetriebs am 30.04.2020 über TRIER führten vier Luftfahrzeuge innerhalb des zeitweise reservierten Luftraums, ED-R 205/305 TRA LAUTER, in der Zeit von 15:30 Uhr bis 15:31 Uhr Übungs- und Ausbildungsflugbetrieb im Überschallbereich durch. Dabei befanden sich die auf den Boden projizierten Flugwege von zwei Luftfahrzeugen in Annäherung zur Stadt Trier, die Flugwege der verbleibenden zwei Luftfahrzeuge führten von Trier weg. Die Stadt Trier wurde von keinem der Luftfahrzeuge mit Überschallgeschwindigkeit überflogen. Alle vier Luftfahrzeuge flogen dabei in einer Höhe oberhalb 36.000 Fuß (ca. 10.800 m).

Zur Beschreibung des Vorfalls von vier Kampfflugzeugen, die am 05.05.2020 um 12:30 Uhr Ortszeit die Stadt Trier überflogen: Die vier militärischen Luftfahrzeuge flogen unter Einhaltung der vorgeschriebenen Mindestflughöhe über Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern (2.000 Fuß / ca. 600 Meter). Die Annahme, dass diese Überflüge in zu niedriger Höhe stattfanden, kann nicht bestätigt werden. Der Stadtteil Heiligkreuz wurde dabei von einem Luftfahrzeug überflogen, der auf den Boden projizierte Flugweg der verbleibenden drei Luftfahrzeuge führte unter weitest gehender Nutzung der Bebauungslücke ostwärts zwischen den Stadtteilen Trier-Heiligkreuz und Olewig hindurch.
Die tiefste geflogene Höhe dieser vier Luftfahrzeuge wurde mit 2.577 Fuß (ca. 785 m) über Grund festgestellt.

Im Rahmen des Flugbetriebs am 07.05.2020 führten drei Luftfahrzeuge im zeitweise reservierten Luftraum ED-R 205/305 TRA LAUTER, im Zeitraum von 09:38 Uhr bis 09:45 Uhr, Übungs- und Ausbildungsflugbetrieb im Überschallbereich durch. Die auf den Boden projizierten Flugwege zeigen dabei einen geringsten Abstand von etwa 4,5 nautischen Meilen (ca. 8km) zur Stadt Trier. Die Stadt Trier wurde von keinem der Luftfahrzeuge mit Überschallgeschwindigkeit überflogen. Alle drei Luftfahrzeuge hielten sich dabei in einer Höhe von 45.000 Fuß (ca. 13.700m über Meeresspiegel) und höher auf.

Gemäß den Flugbetriebsvorschriften sind Flüge bei denen die Schallgeschwindigkeit erreicht oder überschritten wird, grundsätzlich von Montag bis Freitag, ausgenommen an Feiertagen, in der Zeit zwischen 08:00-20:00 Uhr zulässig. Sofern Einsatzgründe es nicht zwingend erfordern, sind diese Flüge zwischen 12:30 und 14:00 Uhr untersagt. Die Mindestflughöhe für Überschallflüge in Deutschland beträgt über Land 36.000 Fuß (ca. 10.800 m).

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in allen drei untersuchten Vorgängen eindeutig regelkonformer Flugbetrieb vorliegt. In keinem der untersuchten Fälle liegt ein Verstoß gegen flugbetriebliche Bestimmungen vor.

Bereits mit Schreiben vom 25.03.2020 haben wir Sie über die bestehenden flugbetrieblichen Bestimmungen informiert. An dieser Stelle möchte ich noch kurz auf die Rahmenbedingungen für den militärischen Flugbetrieb eingehen.
Die Streitkräfte müssen die Vorbereitung auf Einsätze zur Krisenbewältigung sicherstellen und gleichzeitig einen angemessenen Anteil zur Verteidigungsvorsorge gewährleisten. Das Bestreben, die Auswirkungen des militärischen Flugbetriebes zu minimieren, findet grundsätzlich dann seine Grenzen, wenn negative Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu erwarten sind. Zwar werden bereits heute große Teile der fliegerischen Ausbildung ressourcen- und umweltschonened unter Nutzung von Simulatoren durchgeführt, die Durchführung von Übungseinsätzen in einem realen Umfeld bleibt dennoch unumgänglich.

Da mit der an Sie übermittelten Information, sowie den von uns durchgeführten Untersuchungen des militärischen Flugbetriebs – mit jeweils vorschriftenkonformen Ergebnissen – die Handlungsoptionen der Flugbetriebs- und Informationszentrale erschöpft sind, möchte ich Sie abschließend zur weiteren Beantwortung Ihrer Fragen und Ansinnen bezüglich möglicher Änderungen des militärischen Flugbetriebes für die Region Saarland/Rheinland Pfalz an das Bundesministerium der Verteidigung und dort an das Parlament- und Kabinettreferat verweisen.

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