K l e i n e   A n f r a g e

des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)

Einschränkung von Präsenzangeboten aufgrund von Energiesparmaßnahmen an Hochschulen

Viele Studierende mussten ihr Studium aufgrund der Coronamaßnahmen online starten und konnten auch im weiteren Verlauf des Studiums bedingt durch die Onlinelehre kaum die Kompetenzen ausbauen, die sie im Job später benötigen: Zum Beispiel Teamarbeit, Kommunikation oder Feedbackkultur. Die Bedeutung von Präsenzlehre für die Chancengerechtigkeit aller beim Erfolg eines Studiums wie auch für die mentale Gesundheit wird in immer neueren Studien nachhaltig bestätigt. Der rasante Anstieg an psychischen Erkrankungen unter Studierenden seit Beginn der Einschränkungen in der Präsenzlehre 2020 unterstreicht dies. Daher muss umso mehr aktuell und künftig gelten, Bildung durch überwiegende Präsenzlehre auch an den Hochschulen im Land zum Grundsatz zu erklären.

Da sich nun aber an einigen Hochschulstandorten aufgrund der notwendigen Energiesparmaßnahmen wiederum Schließungen/Einschränkungen von wichtigen Präsenzangeboten und Umstellungen auf Onlinelehre zulasten der Studierenden als Weg durchgesetzt haben sowie auch Einrichtungen wie Studierendenwerke finanziell weiter belastet werden, die dadurch ihren gesetzlichen Auftrag nach Herstellung von Teilhabe aller am Studierendenleben noch erschwerter durchführen können, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen seitens der Landesregierung:

  1. Welche Schließungen aufgrund erwarteter Energieeinsparungen haben die Hochschulen in Rheinland-Pfalz beschlossen?
  2. Welche Erwartungen an Einsparungen liegen den Kalkulationen der Hochschulen jeweils für die individuellen Entscheidungen zugrunde?
  3. Wie stellten sich die Energieverbräuche exemplarisch an den Hochschulen der Stadt Trier und Kaiserslautern im Vergleich zwischen der Präsenzlehre und der Distanzlehre während der Coronapandemie dar?
  4. Inwieweit stehen die von den Hochschulen beschlossenen Schließungen sowie der Effekt der Energieeinsparungen im Verhältnis zu einer erneuten Einschränkung von Bildungsangeboten in Präsenz am Standort Trier?
  5. Welche Hochschulen bieten auch über etwaige Schließzeiten hinweg den Studierenden Wärmeinseln als Lern- und Aufenthaltsräume an?
  6. Welche Kompensationen für von den Schließungen betroffener Dritter und Anstalten öffentlichen Rechts sind von den Hochschulen aus ihren Haushalten sowie den zusätzlichen Entlastungsmitteln von 32 Millionen Euro vorgesehen?
  7. Welche Planungen liegen am Hochschulstandort Trier vor, wie künftig weitere Einschränkungen der Präsenzlehre im Hochschulbereich verhindert und die nachhaltige Sanierung bzw. Umgestaltung von Gebäuden und installierten Einrichtungen zur Energiesicherheit wie auch Preisstabilität vorangetrieben werden können?

Mainz, 8. Dezember 2022