Download: Antwort Kleine Anfrage Drucksache 5717-18 (inkl. Liste der geförderten Projekte)
„Der Umfang der Förderungen des Landes in den letzten zwei Jahren ist wirklich enorm und hat selbst mich in der Höhe überrascht. Mit 106 Millionen Euro förderte Rheinland-Pfalz 2021 und 2022 Trier und trägt damit maßgeblich dazu bei, dass wir unsere Stadt lebenswert gestalten können“, freut sich der Trierer Landtagsabgeordnete Sven Teuber (SPD).
Mit Blick auf die frisch vorliegenden Zahlen erklärt Teuber: „Dies sind Maßnahmen deren Auswirkungen die Bürger:innen ganz konkret im Alltag spüren: beim Wohnen, im Straßenverkehr, bei der Arbeit, in der Schule, beim Arzt oder im Verein. Wir stärken damit Lebensqualität, Vielfalt und Bildung. Vor allem die Wohnraumförderung ist hierbei als immens wichtig für die Stadt Trier zu betrachten, um den Trierer:innen oder Zuziehenden ein bezahlbares Leben in Trier zu ermöglichen.“
Als Antwort auf eine kleine Anfrage des Trierer Abgeordneten Teuber an die Landesregierung, betreffend der Fördermittel der Jahre 2021 und 2022 für die Stadt Trier, legte Finanzministerin Doris Ahnen eine umfangreiche Aufschlüsselung der Förderungszahlen vor. 2021 betrug die Gesamtsumme der Fördermittel zugunsten der Stadt Trier 46.638.787 Euro. Im Jahr 2022 betrug sie 60.049.944 Euro. Darunter befinden sich auch insgesamt 29.641.055 Euro Darlehen der sozialen Wohnraumförderung, die teilweise rückzahlbar sind.
„Als langjähriger Kommunalpolitiker und Mitglied im Trierer Stadtrat bin ich mir der Dimensionen und Relevanz dieser enormen finanziellen Stärkung unserer Stadt sehr bewusst“, betont Teuber, der auch Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion ist. „Ich freue mich darum sehr, dass das Land die Herausforderungen und Chancen unseres Oberzentrums erkennt und uns bei der Aufrechterhaltung und dem Ausbau unserer Infrastruktur und Angeboten der Daseinsvorsorge so deutlich unterstützt“, so Teuber weiter.
Schon in seiner Anfrage erläuterte der Sozialdemokrat die Hintergründe: „Die Stadt Trier erhält im Zuge der Neufassung des kommunalen Finanzausgleichs durch den Landtag allein im Jahr 2023 knapp 30 Millionen Euro mehr an allgemeinen Zuweisungen des Landes als im Vorjahr. Darüber hinaus wurde bereits vom Landtag beschlossen, dass rund 283 Millionen Euro Altschulden der zum Stand 2020 insgesamt 448 Millionen Euro umfassenden Liquiditätskredite der Stadt Trier vom Land im Rahmen des Kommunalen Entschuldungsgesetzes übernommen werden können. Dies entspricht rund 63 Prozent. Zwei historische Entscheidungen, die die finanzielle Lage der Stadt Trier nachhaltig stärken. Zudem werden aber auch unterjährig durch zahlreiche Initiativen der Landesregierung, Abgeordneten des Landtags, der Stadtverwaltung oder in Trier aktiver gesellschaftlicher Akteure Förderbescheide zugestellt, die die gute Arbeit vor Ort weiter unterstützen.“
Mit den zur Verfügung gestellten Geldern des Landes konnten in den vergangenen zwei Jahren mehrere hundert Projekte, beispielsweise auch der Schulsozialarbeit, der Förderung des Ehrenamtes, Weiterbildung, Gesundheitsförderung, Sportförderung, Integration, Straßenbau und Tourismus gefördert werden. Die vollständige Liste finden Sie anbei.
Pressemitteilung des Trierer Landtagsabgeordneten Sven Teuber, 17.03.23