„Gemeinsam stark für Trier. Diese Haltung bewährt sich gerade bei uns sehr, da wir so die zahlreichen Krisen der letzten Jahre beachtlich meistern konnten, ohne gesellschaftliche Tendenzen der Verrohung oder Polarisierung so zu erleben wie andernorts. In dem Sinne bin ich dankbar für alle, die sich um diesen Zusammenhalt täglich kümmern, dort mit anpacken, wo Sorgen gelindert werden können, und unsere Stadt gemeinsam stark machen. Das neue Kraftpaket des Landes mit seinen 267 Millionen Euro unterstützt dies nachhaltig“, erläutert der Trierer Landtagsabgeordnete Sven Teuber.
Die Landesregierung hat heute verkündet, zusätzlich zu den 67 Millionen Euro des Bundes für die Kommunen zur Stärkung der Integration und Ermöglichung von Flüchtlingsaufnahmen weitere 200 Millionen Euro Landesmittel in die Hand zu nehmen, mit denen die Kommunen gestärkt werden sollen.
„Gerade Trier zeigt immer wieder wie es geht: bei uns ist eine dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen seit Jahrzehnten gewährleistet und dies trifft auf eine starke Struktur der Zivilgesellschaft. Als mittelständisch geprägte Region mit einem starken Rückhalt ist der Fachkräftebedarf auch durch Zuwanderung sehr hoch. Diese Anstrengungen hängen aber auch eng mit einem starken Netz an sozialen Leistungen und Integrationsmaßnahmen zusammen, die die Stadt koordiniert und sicherstellt sowie in hohem Maße finanziell unterstützt. Der neue Kommunale Finanzausgleich hat dem Bedarf und Niveau im Sinne einer starken Gesellschaft Rechnung getragen, indem allein im Vergleich von 2022 zu 2023 ein Plus an Landesmitteln von knapp 28 Millionen Euro nach Trier floss. Für 2024 wird das nun neuerliche Kraftpaket des Landes, trotz einiger kriegsbedingter Schwierigkeiten, mit den insgesamt 267 Millionen Euro auch weiter diese Struktur in Trier stärken. Denn die Anstrengungen im Bereich Soziales, Bildung oder der Wirtschaft können wir nur gemeinsam stark für Trier gestalten. Dafür setze ich mich auch weiterhin als Abgeordneter mit einer starken SPD Landtagsfraktion und der Ampel im Land ein. Dieses Kraftpaket ist daher auch ein gemeinsamer Erfolg über den ich sehr glücklich bin“, fasst Teuber die Bedeutung der heutigen Entscheidung im Land für Trier zusammen.
Das 267 Millionen Euro schwere Stärkungsprogramm für die Kommunen im Land wird nun durch ein zügiges Gesetzgebungsverfahren im Landtag Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht und zeitnah verabschiedet.
Pressemitteilung des Trierer Landtagsabgeordneten Sven Teuber, 16.11.2023