„234 Millionen Euro für Schulen und Kitas, für bezahlbares Wohnen, für gute Kliniken und Medizincampus, für die Kultur – für den Zusammenhalt und unsere florierende Stadt. Stadt und Land arbeiten gemeinsam stark für Trier“, erklärt Teuber. „Hinzu kommt die Entlastung der Stadt um 266 Millionen Euro an Altschulden in diesem Jahr, welche das Land im Rahmen des kommunalen Entschuldungsgesetzes übernimmt. Trier entwickelt sich stark und bekommt auch starke Unterstützung. So sind wir für die Zukunft gut gewappnet.“

In der aktuellen Antwort vom 4. Juni auf die Kleine des SPD Abgeordneten Sven Teuber wird auch deutlich, dass die Zuweisungen des Landes in die Stadt Trier Jahr für Jahr immer weiter gestiegen sind. Diese sogenannten Schlüsselzuweisungen sind eine pauschale Überweisung des Landes an die Stadt und kommen zusätzlich zu den 234 Millionen Euro von 2021-2023 projektorientierten Fördermittel hinzu. Berechnet man also die gesamte Summe an Fördermitteln und Schlüsselzuweisungen 2021 bis 2023 profitierte die Stadt in diesem Zeitraum von rund 510 Millionen Euro durch das Land.

„Meine Kleine Anfrage zeigte bezüglich der Schlüsselzuweisungen auf, dass die Entwicklung Jahr für Jahr nach oben zeigt. Im Vergleich der letzten Jahre kam es zu einer Steigerung von 45 Millionen Euro, also rund 70%. Mit dem Landeshaushalt und als Landesgesetzgeber habe ich als Abgeordneter jedes Jahr die Finanzlage unserer Stadt im Blick. Gemeinsam mit der Landesregierung konnte nachweislich diese massiv weiter unterstützt werden, sodass die städtischen Haushalte seit Jahren auch dadurch immer mit einem Plus abschließen konnten. Die Entlastung um millionenschwere Zinszahlungen durch die Altschuldenregelung, die wir als Abgeordnete der Ampelkoalition im Landtag beschlossen haben, helfen also zusätzlich nachweislich“, erläutert Teuber die durchweg positive Entwicklung der Finanzlage.

Nur kurze Zeit nach der Antwort auf seine kleine Anfrage erreicht Teuber die Nachricht, dass fast 1 Million Euro aus dem Landesschulbauprogramm Trierer Schulen zugutekommen wird. „Das sind tolle Neuigkeiten, die mich noch weiter darin bestätigen, dass wir durch ein starkes Zusammenspiel aus Stadt und Land viel erreicht haben und noch erreichen können“, kommentiert der Trierer Landtagsabgeordnete erfreut.

Abschließend richtet Teuber seinen Blick in die Zukunft: „Aber es gibt auch noch viel zu tun: sei es die Fertigstellung der IGS Trier, die Ausweitung des Medizincampus ab 2025, der weiter konsequente Ausbau an gefördertem Wohnraum oder die Theatersanierung und der Neubau der Feuerwache. Es gilt, weiterhin gemeinsam im engen Austausch zu bleiben, um gemeinsam stark die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen Triers anzugehen. Ob im Stadtrat oder im Landtag, ich werde mich dafür einsetzen, das Beste für die Triererinnen und Trierer zu erreichen!“

Pressemitteilung des Trierer Landtagsabgeordneten Sven Teuber, 06.06.2024