Soziales

Für die Menschen

Soziales

Für die Menschen

In sozialen Fragen gehört es zu meinen tiefsten Überzeugungen, dass jedem Menschen, unabhängig von Herkunft oder Geschlecht, die gleichen Freiheiten und Lebenschancen zustehen. Mein politisches Handeln ist daher stets mit der Motivation verbunden, eine solidarische und gerechtere Gesellschaft aufzubauen.

Als sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Ausschussmitglied für Soziales und Arbeit widme ich mich im besonderen Maße den Themen Kinderarmut, Teilhabe am Leben und Wohnen. Der Umstand, dass in Rheinland-Pfalz jedes zehnte Kind unmittelbar von Armut bedroht ist, ist für uns Sozialdemokraten nicht hinnehmbar sein, auch wenn wir damit im bundesweiten Vergleich besser sind als der Durchschnitt. Daher haben wir mit der Ampelkoalition ein in 2018 startendes Förderprogramm für kommunale Initiativen für Reduzierung von Armut auf den Weg gebracht, welches fortan weiterentwickelt und ausgebaut werden soll. In Kombination mit meiner Arbeit vor Ort im Netzwerk „Aktiv gegen Armut“ wollen wir gemeinsam daran arbeiten, dass Kinder und Familien nicht in materieller Armut gefangen bleiben.

Eng verknüpft ist damit auch die Frage von einheitlichen Lebensverhältnissen in Rheinland-Pfalz. Solange es einen Unterschied macht, ob ich in einer Stadt wie Trier lebe, die eine gut ausgestattete Soziallandschaft zur Integration in die Gesellschaft mit guten Hilfsangeboten bereitstellt, oder in einem Landkreis X, der Menschen diese Hilfestellungen nicht bietet, solange gilt es, dass keine Chancengleichheit für ein Leben mit Teilhabe besteht. Hier plädiere ich zunächst dafür, dass man immer wieder an die Verantwortung der Kommunen für ihre Bürger*Innen appelliert. Ich habe aber auch im laufenden Verfahren zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erfahren, wie stur hier manche Kommune gegenüber den eigenen Bürger*Innen agiert. Daher sehe ich meine Aufgabe darin, das Land immer wieder als starken Kämpfer für die Menschen zu aktivieren und durch gesetzliche Möglichkeiten, eine vielfältige Angebotsstruktur und Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderungen einzufordern. Eine inklusive Gesellschaft stärkt uns alle für die Zukunft!

Dazu gehört auch ein bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen in ihrem gewünschten Lebensumfeld. Gerade bei uns in Trier steht der Wohnungsmarkt unter einem besonderen Druck, da in den 90er Jahren unter der CDU viele geförderte Wohnungen privatisiert wurden und kaum neue Wohnungen nachkamen. Das im Alltag immer wieder als sozialer Wohnraum bezeichnete Angebot wurde somit bis ungefähr 2012 nicht weiter gestärkt, dieses Angebot für Gering- und Normalverdiener fehlt heute in einigen Teilen der Stadt. Das Land hat diesen Trend erkannt, der überall im Land durch einen starken Zuzug in die Großstädte wie Mainz, Koblenz oder Trier noch verstärkt wird, und in 2017 die Förderung zur Errichtung von gefördertem Wohnraum so stark verbessert, dass überall Angebote entstehen, wo Flächen bereitstehen. In Trier habe wir an der verbindlichen Quote von 25% gefördertem Wohnraum mitgearbeitet, die auf öffentlichen Grundstücken nun auch mit den Förderungen des Landes langsam greift. Allerdings müssen wir nun auch noch weitere öffentliche Flächen bereitstellen, um Familien oder Rentnern zeitnah mehr bezahlbaren Wohnraum zu bieten.

300.000 Euro für Trierer Sport

„Das Land fördert die Sporthallen in Feyen und West mit weiteren je 148.000 Euro. Diese Nachricht ist besonders überraschend, da unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer erst jüngst die Förderbescheide von 4.500.000 Euro für diese beiden Hallen übergab. Nun kommt noch...

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